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Pröll hält Absolute - Schwere Schlappe für die SPÖ
Bei der heutigen Landtagswahl in Niederösterreich zeigt die Hochrechnung eine schwere Schlappe für die SPÖ. Landeshauptmann Erwin Pröll von der ÖVP konnte die absolute Mehrheit halten. Seit 17 Uhr sind die Wahllokale geschlossen, hier die Hochrechnung: ÖVP 53,9 % (+0,6), SPÖ 26,3 % (-7,3), FPÖ 10,4 % (+5,9), Grüne 6,9 % (-0,3). Alle anderen Parteien sind an der Hürde für den Einzug in den Landtag gescheitert.
Das Ergebnis der Landtagswahl 2003 nach Prozenten und Mandaten: ÖVP 53,3 (31) - Spö 33,6 (19) - Grüne 7,2 (4) - FPÖ 4,5 (2).

Die Wahl im größten Bundesland ist die erste auf Landesebene seit Bildung der rot-schwarzen Koalition im Bund im Jänner vergangenen Jahres. In Niederösterreich erstmals zur Anwendung kamen die Briefwahl und Wählen mit 16, auch Auslands-Niederösterreicher waren stimmberechtigt.

Ergebnis für Pröll "Fingerzeig" an den Bund
Das Wahlergebnis sei eine klare Bestätigung des niederösterreichischen "Kontrastprogrammes" zum Bund, so Landeshauptmann Pröll (ÖVP) in einem ersten Statement. Für Pröll ist das Resultat - "Lohn konsequenter Arbeit für das Land" - auch ein deutlicher "Fingerzeig" an die Verantwortlichen in der Bundesregierung: "Arbeiten statt streiten!" Nun sei es an Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und der Regierung, das Signal zu verstehen. Wer es überhöre, begebe sich auf dünnes Eis, mahnte Pröll.

Pröll dankte in erster Linie allen Niederösterreichern für den Vertrauensbeweis bei diesem Votum. Überdies sei eine "kleine Sensation" geschafft worden, indem bei der - zuletzt sinkenden - Wahlbeteiligung eine Trendumkehr erreicht wurde. Es sei gelungen, die Bevölkerung durch den seriösen, eigenständigen Weg in der Arbeit für Politik zu interessieren, freute sich der Landeshauptmann über die gestiegene Wahlbeteiligung. Auf Fragen zur Weiterentwicklung der Situation auf Bundesebene merkte Pröll scherzhaft an, sein Angebot, die Parteien solange in seinen Weinkeller zu sperren, bis sie sich wieder vertragen, stehe.

SPÖ-Spitzenkandidatin Onodi lässt Rücktritt offen
Trotz ihrer schweren Wahlniederlage lässt die niederösterreichische SP-Vorsitzende und Spitzenkandidatin Heidemaria Onodi ihren Rücktritt offen. Zwar übernahm Onodi die Verantwortung für die Niederlage, über die weitere Vorgehensweise werde man erst am Montag in den Parteigremien beraten, sagte Onodi unmittelbar nach der ersten Hochrechnung. Das Ergebnis bezeichnete sie als "sehr unerfreulich".

Onodi machte in ihrer ersten Stellungnahme nach Wahlschluss klar, dass sie nicht mit einem derart schwachen Abschneiden gerechnet hat. "Es hat mich sehr überrascht", sagte eine dennoch gefasst wirkende Onodi. Dass sie trotz der Niederlage nicht ihren Rücktritt anbietet, begründete die SP-Chefin damit, dass es nun darum gehe "auch in schwierigen Zeiten kühlen Kopf zu bewahren".

Onodi will mit Gusenbauer über weitere Schritte sprechen
Die weitere Vorgehensweise will sie nun im Vorstand und im Parteipräsidium am Montag besprechen. Dabei werde es aber zuerst um die Analyse des Wahlergebnisses gehen. Noch am Sonntag will Onodi außerdem mit Bundesparteichef Kanzler Alfred Gusenbauer besprechen, wie es nun weitergehen soll. Gusenbauer ist als Ortsparteichef von Ybbs auch Mitglied der Landesparteigremien.

Auf mögliche Gründe für die Wahlniederlage wollte Onodi nicht eingehen und verwies auf die Analyse des Ergebnisses in den Gremien. Auf die Frage, welchen Einfluss die schwierige Situation der Bundesregierung auf die Landtagswahl gehabt habe, meinte Onodi jedoch: "Es ist mein Match, es ist eine Landtagswahl, ich habe die Verantwortung dafür."

Grüne Sburny: Wahlziel nicht erreicht
Die Grüne Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny hat eingestanden, dass ihre Partei bei der Landtagswahl in Niederösterreich das Wahlziel, einen Landesrat zu erringen, nicht erreicht habe. Sie äußerte aber die Hoffnung, dass es doch noch Zugewinne für die Grünen geben könnte. Gemeinden, wo die Grünen traditionell stark sind, seien noch nicht ausgezählt. Ein "Wermutstropfen" sei es aber, dass die Grünen hinter die FPÖ zurückgefallen sind.

Dass die ÖVP ihre absolute Mehrheit offenbar noch ausgebaut hat, war für Sburny vorauszusehen. Landeshauptmann Erwin Pröll habe "zig Millionen in die Wahlschlacht geworfen" und damit sehr viel Präsenz erreicht. Das bisher schwächste Ergebnis für die SPÖ ist nach Ansicht Sburnys auf Spitzenkandidatin Heidemaria Onodi zurückzuführen, die "sehr zurückhaltend" und "zu wenig pointiert" agiert habe. Den Erfolg der Freiheitlichen begründete Sburny damit, dass die FPÖ sich nun wieder konsolidiert habe, nachdem sie das letzte Mal abgestürzt war.

Ob auch die Bundespolitik das Wahlergebnis in Niederösterreich mitbeeinflusst hat, wollte Sburny vorerst noch nicht beurteilen. Das müsse man erst nach Vorliegen des Endergebnisses analysieren.

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09.03.2008 18:07 Spider ist offline E-Mail an Spider senden Homepage von Spider Beiträge von Spider suchen Nehmen Sie Spider in Ihre Freundesliste auf
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