Spider 
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 Islam-Lehrer in Wien supendiert |
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Kurz nach Veröffentlichung der umstrittenen Studie über das Demokratieverständnis von islamischen Religionslehrer gibt es nun erste Konsequenzen für einen Pädagogen. Unterrichtsministerin Claudia Schmied hat am Donnerstag den Wiener Stadtschulrat aufgefordert, wegen "Gefahr im Verzug" ein Unterrichtsverbot gegen jenen Islam-Lehrer auszusprechen, der Mitte Februar an der Kooperativen Mittelschule (KMS) Brüßlgasse in Wien-Ottakring antisemitische Flugblätter an seine Schüler verteilt haben soll.
Schmieds Begründung: Der Lehrer soll seine Schüler aufgefordert haben, bei den auf der Liste festgehaltenen internationalen Unternehmen nicht einzukaufen, da diese "jüdisch" seien. Diese Aufforderung widerspreche den Wertvorstellungen, die für alle österreichischen Schulen - auch den Religionsunterricht - laut Bundesverfassung festgeschrieben sind.
Prinzipiell können Religionslehrer in Österreich nur von der jeweiligen Glaubensgemeinschaft für den Religionsunterricht nominiert und wieder abberufen werden. Im Religionsgesetz sei allerdings, so Schmieds Argumentation, auch festgeschrieben, dass Religionslehrer in der Ausübung ihrer Lehrtätigkeit den allgemeinen staatlichen schulrechtlichen Vorschriften unterliegen.
Da der Verbleib des Pädagogen in der Schule laut Schmied "schwere Schädigungen der Interessen der Schule und der Schüler" mit sich brächte, könne ihm gemäß § 3 Abs. 3 des Religionsunterrichtsgesetzes die Unterrichtserlaubnis entzogen werden.
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