Spider 
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 Berlusconi mit deutlichem Vorsprung vor Veltroni |
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Zum dritten Mal nach 1994 und 2001 hat Silvio Berlusconi die vorgezogenen Parlamentswahlen in Italien gewonnen. Die Allianz bestehend aus Volk der Freiheit (Popolo della Libertà, PDL), Lega Nord und Movimento per l'Autonomia (MPA) wird sowohl in die Abgeordnetenkammer als auch in den Senat mit einer deutlichen Mehrheit einziehen. Mit seinem Mitte-Rechts-Block erzielte der 71-Jährige bei dem zweitägigen Urnengang im Senat laut vorläufigem Endergebnis 47,32 Prozent. Das Mitte-Links-Bündnis seines um fast 20 Jahre jüngeren Kontrahenten Walter Veltroni kommt den Angaben von Dienstag früh zufolge auf 38,01 Prozent.
In der Abgeordnetenkammer erreichte der Berlusconi-Block demnach 46,81 Prozent, das Veltroni-Bündnis 37,54 Prozent. Damit dürfte der Medienmilliardär Berlusconi nach 1994 und 2001 zum dritten Mal Regierungschef werden. Er verfügt in beiden Parlamentskammern über eine komfortable Mehrheit.
Italien konzentrierte sich am Montag fast ausschließlich auf den Senat, wo schon der derzeit noch kommissarisch amtierende Ministerpräsident Romano Prodi wegen der knappen Mehrheit gescheitert war. In der Abgeordnetenkammer werden die Mehrheitsverhältnisse hingegen auf jeden Fall - wie schon bisher - unproblematisch sein. Im Gegensatz zum Senat erhält die siegreiche Partei dort einen "Siegerbonus" nach dem Mehrheitswahlrecht. Die Parteien werden zwar nach ihrem Wahlstimmenanteil repräsentiert. Die siegreiche Koalition bekommt aber automatisch mindestens 340 von insgesamt 630 Sitzen - selbst bei nur einer Stimme Vorsprung.
Im Senat - das nach einem reinen Verhältniswahlrecht bestimmt wird - kommt diese Regelung nicht zur Anwendung, um damit regionalen, kleineren Parteien auch die Chance auf eine parlamentarische Vertretung zu geben. Gleichzeitig kann eine Regierung aber über eben diese Regelung leicht stürzen, wie es Prodi zu Jahresbeginn passiert war.
Berlusconi verspricht "tiefgreifenden Modernisierungsprozess"
Mediengerecht rief Berlusconi am Montagabend in der populären Polit-Talkshow "Porta a Porta" an und dankte "gerührt" den Italienern für ihre Stimme. Er werde nun ein drittes Mal seine Erfahrung in den Dienst des Landes stellen. Italien stünden schwierige Monate bevor, die viel Kraft verlangen würden. "Wir werden fünf Jahre lang regieren und einen tiefgreifenden Modernisierungsprozess des Landes in die Wege leiten", versicherte Berlusconi in der Live-Schaltung. Er werde sich auch umgehend um die Fluglinie Alitalia und die Müllkrise in Neapel kümmern.
Der TV-Zar versicherte, dass er zum Dialog mit der Demokratischen Partei von Walter Veltroni über Staatsreformen bereit sei. Sein Anliegen sei, den Steuerdruck zu reduzieren. "Wir werden mit all jenen Kräften zusammenarbeiten, die sich für das Wohl des Landes einsetzen wollen", so Berlusconi
Veltroni ein fairer Verlierer
Veltroni zeigte sich als fairer Verlierer und signalisierte noch am Abend seine Dialogbereitschaft mit dem Wahlsieger. "Wir werden als große reformorientierte Kraft eine faire Opposition im Parlament anführen. Wir sind voll und ganz bereit, über institutionelle Reformen zu verhandeln, die das Land dringend braucht", sagte der 53-Jährige. Trotz seines Eingeständnisses wollte Veltroni aber seine Wahlniederlage relativieren. Seit Beginn des Wahlkampfes vor zwei Monaten habe seine Partei immerhin 22 Prozentpunkte aufholen können, ganz habe es aber nicht gereicht.
Der Chef der Lega Nord, Umberto Bossi, einer der Sieger des Urnengangs, versicherte, dass er im Rahmen der Mitte-Rechts-Allianz loyal zu Berlusconi sein werde. "Wir werden den Wahlpakt mit Berlusconi respektieren", garantierte Bossi. Im Jahr 1994 hatte die Lega Nord die Wahlallianz mit Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz noch platzen lassen, was zum Sturz der ersten Regierung des Medienunternehmers nach knapp neun Monaten Amtszeit geführt hatte.
"Regenbogenlinke" schwer enttäuscht
Über das Wahlergebnis zutiefst enttäuscht zeigte sich der Spitzenkandidat der "Regenbogenlinken" (Sinstra del Arcobaleno), Fausto Bertinotti. Der bisherige Präsident der Abgeordnetenkammer muss sich mit 3,5 Prozent begnügen. Der bisherige Präsident der Abgeordnetenkammer kündigte bereits seinen Rücktritt von der Führung der Regenbogenlinken an. Auch der Chef der kleinen Sozialistischen Partei, Enrico Boselli, reichte angesichts des enttäuschenden Wahlergebnisses seine Demission ein.
Molterer gratuliert Berlusconi zu Wahlerfolg
Vizekanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Wilhelm Molterer hat Berlusconi und seinem Wahlbündnis zum Wahlerfolg gratuliert. "Ich gratuliere Silvio Berlusconi zum klaren Wahlsieg und der damit verbundenen Aufgabe, die Regierungsverantwortung zu übernehmen und in Italien die notwendigen Reformschritte zu setzen“, sagte der Vizekanzler am Dienstag.
„Unabhängig vom Wahlausgang in Italien gilt für uns das Autonomiestatut für Südtirol“, betonte Molterer. Diesbezüglich verwies der Vizekanzler auch auf die Aussagen des Südtirolers Landeshauptmannes Durnwalder, der angesichts des Wahlergebnisses sagte, dass es „etwas schwieriger, aber nicht aussichtslos“ werde, aber dass "er keine Gefahr für die Autonomie“ sehe.
Rückschlag für Südtiroler Volkspartei
Einen Rückschlag verzeichnete in Südtirol die SVP. Die Südtiroler Volkspartei fuhr das schlechteste Wahlergebnis seit 1945 ein und verliert damit auch ihren dritten Sitz in der Kammer. Die drei Senatoren konnte die SVP halten. Dies geht aus Berechnungen des römischen Innenministeriums hervor. Landeshauptmann Luis Durnwalder wertet den Machtwechsel in Italien nicht als Gefahr für die Autonomie seines Landes.
Die SVP hat demnach 44,3 Prozent erreicht. Bei der Kammerwahl 2006 kam sie noch auf 53,4 Prozent. Die zum Teil zweistelligen Verluste gingen zum Großteil an die Freiheitlichen. Die Wahlbeteiligung sank von 88 auf 84,6 Prozent. Der Urnengang wird auch als Test für die im Spätherbst stattfindende Landtagswahl gesehen.
Insgesamt waren rund 50 Millionen Italiener zu den Urnen gerufen. Sie stimmten über 630 Sitze in der Kammer und 315 Sitze im Senat ab. Die Neuwahlen waren nach nur zwei Jahren nötig geworden, nachdem Ministerpräsident Romano Prodi im Jänner im Senat seine knappe Mehrheit verloren hatte und war daraufhin zurücktrat.
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